Einst nannte sie das Internet Neuland und wurde dafür verspottet. Nun steht Digitalisierung für die Kanzlerin ganz oben auf dem Programm. Sie wirbt bei den Bürgern um Akzeptanz für die gesellschaftliche Verän-derung. Der Verkehrsminister kündigt Hilfe für die Kommunen an. Deutschland kann nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel seinen Wohlstand nur sichern, wenn es bei der Digitalisierung Anschluss an die große Konkurrenz im Ausland hält.
Bei einem Kongress ihrer CDU zu den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung rief die Parteichefin zu breiter Akzeptanz der ohnehin nicht aufzuhaltenden Veränderung der Gesellschaft auf. Einst habe auch die Ablösung der Pferdekutsche durch Automobile Ängste ausgelöst. Aber der Wandel sei unaufhaltsam gewesen - auch, weil er das Leben der Menschen erleichtert habe. Merkel sagte: «Daten sind der Rohstoff der Zukunft.» Deutschland verfüge nicht über viele Rohstoffe. «Unser Wohlstand beruht auf dem Export. Deshalb müssen wir ab und an etwas herstellen, was außerhalb Deutschlands noch jemand gut findet.» Die Bürger sollten nicht zuerst die Risiken, sondern die Chancen der digitalen Welt sehen.
In den Ausbau der Netzverbindungen investiert der Bund bis 2018 gut 2,7 Milliarden Euro. Kommunen sollen bei Bewerbungen für das Programm zum Ausbau des schnellen Internets nun unterstützt werden.
«Wir helfen Kommunen und Landkreisen bei der Vorbereitung und übernehmen Beratungskosten bis zu 50 000 Euro je Projekt», sagte der auch für die digitale Infrastruktur zuständige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der «Passauer Neuen Presse». Bis 2018 werde eine Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit auf der Datenautobahn in allen Regionen erreicht. Das könne aber nur ein Zwischenziel sein.
Der deutsche EU-Kommissar für Digitales, Günther Oettinger (CDU), warb bei dem CDU-Kongress um Privatinvestoren. Ralph Dommermuth, Vorstandsvorsitzender der United Internet AG (Montabaur), sagte, die Digitalisierung werde die Zukunft des Landes bestimmen.
dpa